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Unionbürgerinnen und Unionsbürger

Unionsbürgerinnen und -bürger benötigen keine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis. Gleiches gilt für Staatsangehörige der Länder Island, Liechtenstein und Norwegen. Diese sind den EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern gleichgestellt. Schweizer Staatsangehörige benötigen ebenfalls keine Arbeitserlaubnis.

Das Recht zum Aufenthalt von mehr als drei Monaten genießen Unionsbürger, die

  • Arbeitnehmer oder Selbständige im Aufnahmemitgliedstaat sind sowie Arbeitsuchende (für eine gewisse Zeitdauer)
  • nicht erwerbstätige Unionsbürger sowie Studierende oder Auszubildende, die über ausreichende eigene Existenzmittel und Krankenversicherungsschutz verfügen,
  • Daueraufenthaltsberechtigte (nach einem rechtmäßigen Aufenthalt von fünf Jahren) sowie
  • die Familienangehörigen dieser Unionsbürger ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit.

Auch Menschen, die nachweislich Arbeit suchen, haben ein Aufenthaltsrecht, erhalten aber keine Sozialleistungen. Lediglich ein reduziertes einmaliges Überbrückungsgeld kann beantragt werden.

Wollen Unionsbürgerinnen und -bürger als Fachkräfte in einem reglementierten Beruf wie zum Beispiel als Ärztin oder Arzt arbeiten, benötigen sie zwar keine Arbeitserlaubnis. Allerdings muss ihr im Ausland erworbener Bildungs- oder Berufsabschluss in Deutschland anerkannt werden. Sie müssen ein sogenanntes Anerkennungsverfahren durchlaufen.

Der Anspruch auf Sozialleistungen für Unionsbürgerinnen und -bürger unterliegt gesetzlichen Beschränkungen. Unionsbürgerinnen und -bürger, die nicht bereits in Deutschland arbeiten oder gearbeitet haben, stehen grundsätzlich in den ersten fünf Jahren keine Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld oder Kindergeld zu. Üben Unionsbürgerinnen und -bürger eine abhängige Beschäftigung aus (z.B. in Teilzeit), haben sie im Allgemeinen den Zugang zu den Leistungen nach dem SGB II und zum Kindergeld ab dem Tag der Arbeitsaufnahme. Sie können zum Beispiel aufstockende Sozialleistungen und einen Kindergeldzuschlag erhalten (gilt entsprechend für Selbständige). Eine Übersicht der Informations- und Beratungsangebote des Bundes stellt die Beauftragte der Bundesregierung zur Verfügung.

Zur aufenthalts- und sozialrechtlichen Situation von Unionsbürgerinnen und -bürger und ihren Familienangehörigen hat der Paritätische Gesamtverband eine Arbeitshilfe zusammengestellt.

In Thüringen lebten 2019 etwa 40.000 Staatsangehörige aus EU-Staaten.

Fragen rund um das Leben und Arbeiten in Thüringen beantwortet das Welcome Center Thuringia (WCT) und die Migrationsberatungsstellen (MBE).

In Deutschland tätige Arbeitnehmende aus EU-Mitgliedstaaten werden im Projekt Faire Mobilität Thüringen arbeits- und sozialrechtlich beraten.

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