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Einbürgerung

Die Teilhabe am politischen Leben in Thüringen endet bei Migrantinnen und Migranten ohne deutsche Staatsangehörigkeit beim Recht zu wählen oder für politische Ämter zu kandidieren und gewählt zu werden (ausgenommen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger, die auf kommunaler und europäischer Ebene mitgestalten dürfen). Nur eingebürgerte Personen genießen volle politische Teilhaberechte.

Neben dem aktiven und passiven Wahlrecht sind die rechtliche Gleichstellung (sie umfasst unter anderem EU-Freizügigkeit und Visumsfreiheit bei der Einreise in viele Länder der Welt), die Aufenthaltssicherheit und damit die vollumfängliche Zugehörigkeit zur Gesellschaft jeweils ein weiteres Argument für eine Einbürgerung.

Voraussetzungen für die Einbürgerung

Um ein Recht auf Einbürgerung zu haben, müssen verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein (u.a. bzgl. Aufenthaltsdauer und -status, Sprachkenntnissen und Lebensunterhaltssicherung). In vielen Fällen muss die bisherige Staatsangehörigkeit aufgegeben werden. Hier gibt es jedoch zahlreiche Ausnahmen.

Neben der Anspruchseinbürgerung gibt es noch die Ermessenseinbürgerung (Ausnahmefall mit geringeren Anforderungen bei besonderen Härtefällen oder wenn ein öffentliches Interesse an der Einbürgerung besteht) sowie einen Regelanspruch für Ehe- oder eingetragene Lebenspartnerinnen oder -partner von Deutschen. Sonderregelungen gelten bei EU-Bürgerinnen und -Bürgern, Staatenlosen, älteren Menschen, anerkannten Geflüchteten sowie Kindern, die in Deutschland geboren werden.

Informationen zu den Voraussetzungen und ersten Schritten sind auf den Internetseiten der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration zusammengestellt. Hier findet sich auch eine ausführliche Broschüre zur deutschen Staatsbürgerschaft und Einbürgerung.

Daneben bietet auch das Bundesamt für Migration (BAMF) Informationen zur Einbürgerung mit Schwerpunkt auf dem notwendigen Einbürgerungstest. Den gesamten Fragenkatalog zu den allgemeinen und den thüringenspezifischen Fragen sowie ein Mustertest finden sich ebenfalls auf der Seite des BAMF. Der Einbürgerungstest kann an zehn verschiedenen Volkshochschulen in Thüringen durchgeführt werden. Termine, Kosten, Anmeldeformular und weitere Informationen sind auf der Seite des Thüringer Volkshochschulverbandes zusammengefasst.

Zuständige Behörden

Die Beantragung der deutschen Staatsbürgerschaft erfolgt bei den Landkreisen und kreisfreien Städten. Hier werden die Antragstellenden beraten und erhalten individuelle Auskunft über die für ihren Antrag notwendigen Unterlagen. Die Zuständigkeit innerhalb der Kommunen ist unterschiedlich geregelt. Sie kann beispielsweise beim Standesamt, im Rechtsamt, beim Sozialamt, im Ordnungsamt oder in der Ausländerbehörde liegen. Die zuständigen Kontaktdaten finden sich bei der jeweiligen Kommune: Altenburger Land, Eichsfeld, Eisenach, Erfurt, Gera, Gotha, Greiz, Hildburghausen, Ilm-Kreis, Jena, Kyffhäuser, Nordhausen, Saale-Holzland, Saale-Orla, Saalfeld-Rudolstadt, Schmalkalden-Meiningen, Sömmerda, Sonneberg, Suhl, Unstrut-Hainich, Wartburgkreis, Weimar, Weimarer Land.

Bei der Ermessenseinbürgerung ist das Landesverwaltungsamt zuständig. Doch auch hier erfolgt der Antrag über die jeweilige Kommune, welche den Antrag weiterleitet.

Grundsätzlich kann der Antrag auf Einbürgerung formlos gestellt werden. Manche Einbürgerungsbehörden nutzen jedoch eigene Formulare. Andere greifen auf den Antrag auf Einbürgerung aus dem zentralen Formularpool Thüringen zurück.

In vielen Kommunen gibt es eine zentrale Einbürgerungsfeier. Zudem werden alle im Laufe der vorangegangenen zwölf Monate im Freistaat Thüringen Eingebürgerte vom Thüringer Innenminister einmal jährlich zu einem zentralen Einbürgerungsfest eingeladen.

 

Weiterführende Informationen

 

Gesetze

 

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