Antidiskriminierung

Gleichberechtigte Teilhabe setzt die Überwindung jeglicher Ausgrenzung, Diskriminierung, Rassismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit voraus. Niemand darf auf Grund von Herkunft, ethnischer Zugehörigkeit, sozialer Stellung, Sprache, politischer, weltanschaulicher oder religiöser Überzeugung, Geschlecht, sexueller Orientierung, Alter oder einer Behinderung benachteiligt werden. Der Gleichheitsgrundsatz ist im Grundgesetz (Artikel 3) und ebenso in der Verfassung des Freistaats Thüringen (Artikel 2) festgelegt. Nach dem sogenannten Antidiskriminierungsgesetz, dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), ist Diskriminierung, insbesondere in den Bereichen Arbeit, Wohnungssuche, Restaurantbesuch oder beim Einkaufen verboten.

In der Thüringer Staatskanzlei klärt die Landesantidiskriminierungsstelle (LADS) Interessierte und von Diskriminierung Betroffene über ihre Rechte auf, informiert über Ansprechstellen und begleitet Prozesse im Themenfeld Antidiskriminierung.

Das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit „denk bunt“ bündelt verschiedenste Maßnahmen, Fortbildungen und Projekte. Es richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger Thüringens, die sich für ein tolerantes Miteinander und eine weltoffene Gesellschaft einsetzen möchten. Im Thüringer Antidiskriminierungsnetzwerk (thadine) haben sich nicht-staatliche Thüringer Vereine und Organisationen zusammengeschlossen. Sie beraten, unterstützen und vernetzen Menschen und sensibilisieren Organisationen, Institutionen sowie die breite Öffentlichkeit.

Der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) ist ein Dachverband unabhängiger Antidiskriminierungsbüros und -beratungsstellen. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes bietet juristische Erstberatung sowie eine Vielzahl von Informationen zu den unterschiedlichsten Themenbereichen. Für neuzugewanderte und geflüchtete Menschen sind Informationen zu verschiedenen Lebensbereichen in der Broschüre „Diskriminierungsschutz in Deutschland“ in zehn Sprachen zusammengestellt. Das Deutsche Institut für Menschenrechte bearbeitet ein breites Themenfeld bzgl. Antidiskriminierung, u.a. „Menschenrechte von Frauen“. Zusätzlich sind dort die Monitoring-Stellen „UN-Behindertenrechtskonvention“ und „UN-Kinderrechtskonvention“ angesiedelt.

Weiterführende Informationen

Die Polizeivertrauensstelle Thüringen ist Ansprechpartnerin für alle Bürgerinnen und Bürger, die von polizeilichen Maßnahmen betroffen waren oder sind und Erörterungsbedarf haben. Bei Problemen mit einer Behörde hilft der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen. Opfer von Gewalt sollten sich an die Polizei vor Ort wenden. Auf der Internetseite des Thüringer Justizministeriums als auch der Landespolizeidirektion Thüringen finden sich Informationen zum polizeilichen Opferschutz sowie Merkblätter für Opfer einer Straftat in verschiedenen Sprachen.

Das KomRex - Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration ist eine wissenschaftliche Forschungseinrichtung der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Sie erstellen im Auftrag der Thüringer Staatskanzlei die Studie Thüringen-Monitor zu politischen Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger. Ein besonderer Fokus liegt dabei jedes Jahr auf der Erforschung rechtsextremer Einstellungen, der Demokratieakzeptanz und - zufriedenheit und dem Institutionenvertrauen der Thüringer Bevölkerung. 2018 erschien zusätzlich der Thüringen-Monitor Integration.

Antirassismus
Seit Anfang 2017 untersuchte die Thüringer Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierung in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“. Im Herbst 2019 wurde der Abschlussbericht vorgelegt.
Die Mobile Beratung in Thüringen MOBIT berät und unterstützt alle, die sich in Thüringen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus und für demokratische Werte engagieren wollen. Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt können sich an die Beratungsstelle ezra wenden. Deren Internetseite als auch ihre Informationsflyer sind in mehreren Sprachen abrufbar. Im Juni 2018 trat ein Erlass zur Duldung aus humanitären Gründen für Opfer rassistischer und rechter Gewalt des Thüringer Migrationsministeriums in Kraft, der den Opfern und deren Angehörigen mit unsicherem Aufenthaltsstatus unter bestimmten Voraussetzungen Schutz vor Abschiebung ermöglichen soll.
Selbst aktiv gegen Rassismus sind auch die Thüringer Migrantenorganisationen. Sie engagieren sich mit verschiedenen Projekten, wie z.B. der Dachverbandes der Migrant*innenorganisationen in Ostdeutschland DaMOst mit dem Projekt „Empowerment gegen (Alltags)Rassismus und Diskriminierung in Ostdeutschland EmpARDIO“. Auch der Verein AufAndHalt (Netz von Betroffenen rechtsextremer Gewalt und rassistischer Diskriminierung) in Gera bietet u.a. Unterstützung und Beratung.
Das Projekt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ Thüringen ist für alle Schülerinnen und Schüler, die sich in ihrer Schule gegen Rassismus, Diskriminierung, Mobbing und Gewalt einsetzen und das Schulklima aktiv mitgestalten wollen.
Die „Europäische Städtekoalition gegen Rassismus und ethnische Diskriminierung“ ist eine Initiative der UNESCO. Das Ziel besteht darin, ein internationales Netzwerk von Städten einzurichten, die sich auf einen Zehn-Punkte Aktionsplan gegen Rassismus verpflichten und sich gemeinsam für einen wirkungsvollen Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung einsetzen. In Thüringen sind bisher die Städte Apolda und Jena beigetreten.
Der VBRG ist der deutschlandweite Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.

Weiterführende Informationen

In letzter Zeit sind einige zivilgesellschaftliche Initiativen entstanden, die die lokale Kolonialgeschichte aufarbeiten. Ihr Ziel ist die Dekolonisierung ihrer Stadt sowie die Überwindung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und aller Gewalt. Decolonize Erfurt, Decolonize Jena, Decolonize Weimar.

Die Beratungsstelle Thüringen der Violence Prevention Network gGmbH ist Anlaufstelle in den Themenfeldern Islamismus und Islamfeindlichkeit. Für interessierte Institutionen bietet die Beratungsstelle Thüringen daher u.a. Coachings und Fortbildungsveranstaltungen im Themenfeld Islam an, um die Handlungskompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu stärken.

Das Risiko im Arbeitsleben Diskriminierung zu erfahren, ist für Menschen mit Migrationsgeschichte hoch. Das IQ Netzwerk setzt sich deshalb für den Schutz vor und Abbau von Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt ein.

Ziel der Amadeu Antonio Stiftung ist die Stärkung einer demokratischen Zivilgesellschaft, die sich konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet. Dafür unterstützt sie Projekte und Initiativen beratend und finanziell. Gefördert werden vor allem Projekte und Initiativen im ländlichen Raum, die auf anderem Wege wenig Chancen auf finanzielle Unterstützung haben.

Der Verband binationaler Familien und Partnerschaften ist die Interessenvertretung migrantischer, binationaler und globaler Familien und Paare. Er engagiert sich rassismuskritisch, diversitätssensibel und empowernd.

Jedes Jahr im März finden die Internationalen Wochen gegen Rassismus statt, die von der Stiftung für die internationalen Woche gegen Rassismus koordiniert werden.

Umfangreiche Informationen zu aktuellen Themen bezüglich „Rassistischer Diskriminierung“ finden sich beim Deutschen Institut für Menschenrechte. Auch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bietet auf seiner Internetseite Hilfe-Info vielfältige Informationen für Betroffene von u.a. rassistischen Übergriffen.

Im März 2020 richtete die Bundesregierung einen Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus ein. Dieser erarbeitete einen Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus, der im Dezember 2020 vom Bundestag beschlossen wurde. Als ein Ergebnis wurde das Deutsche Zentrum für Integrations-und Migrationsforschung (DeZIM) mit der Erstellung eines „Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitor“ (NaDiRa) beauftragt. Der Rassismusmonitor soll rassistische Diskriminierung in Deutschland erstmals umfänglich erfassen und dabei auch explizit Betroffene in den Blick nehmen.
Antisemitismus
Der Beauftragte der Landesregierung für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus ist Ansprechpartner für die jüdische Landesgemeinde und Jüdinnen und Juden im Freistaat. Darüber hinaus koordiniert er ressortübergreifend die Förderung jüdischen Lebens und jüdischer Kultur sowie Maßnahmen und Instrumente der Bekämpfung des Antisemitismus. Auf seiner Internetseite finden sich weitere Informationen, Ansprechpartner und Links zum Thema.
Unter dem Dach des Kompetenzzentrums für Prävention und Empowerment der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST) bietet in Thüringen das Projekt Perspektivwechsel – Praxisstelle Thüringen verschiedene Formate der Fort- und Weiterbildung an.
Das „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ (IDZ) ist eine außeruniversitäre Forschungseinrichtung in Trägerschaft der Amadeu Antonio Stiftung. Es wird durch das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit gefördert. Seine Aufgaben sind der Erkenntnistransfer zwischen Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft sowie Forschungsprojekte zur Förderung der demokratischen Kultur. Dazu gibt es eine umfangreiche Schriftenreihe heraus. Ein Schwerpunkt des Sammelbands Wissen schafft Demokratie 08/2020 – Antisemitismus liegt auf der Analyse antisemitischer Umtriebe in Thüringen.
Beim IDZ ist auch die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Thüringen (RIAS Thüringen) angesiedelt, die antisemitische Vorfälle in Thüringen auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse dokumentiert und über Antisemitismus aufklärt. Antisemitische Vorfälle können auf der Internetseite RIAS Thüringen direkt in deutsch, englisch oder russisch gemeldet werden. Betroffene können anschließend bezüglich möglicher folgender Handlungsoptionen beraten werden.
Der Zentralrat der Juden in Deutschland vereinigt unter seinem Dach Landesverbände und Jüdische Gemeinden (wie auch die Jüdische Landesgemeinde Thüringen) und vertritt deren politische und gesellschaftliche Interessen. Er ist zudem Ansprechpartner für die Politik auf Bundes- und Länderebene.
Bundesweit unterstützt das Kompetenznetzwerk Antisemitismus Personen, die von Antisemitismus betroffen sind, sowie Akteurinnen und Akteure aus Bildung, Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft, die sich gegen Antisemitismus engagieren wollen.
Antiziganismus
Der Landesverband der Sinti und Roma RomnoKher Thüringen e. V. begreift sich als Interessenvertretung aller Menschen mit Romno-Hintergrund, die ihren Wohnsitz in Thüringen haben. Seine hauptsächliche Tätigkeit besteht in der Beratung von Sinti und Roma in allen wichtigen Fragen, insbesondere der Hilfe von Roma bei der Integration. Zudem betreibt er politische Antirassismusarbeit.
Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma ist die bürgerrechtliche und politische Interessenvertretung der deutschen Sinti und Roma. Er setzt sich für die gleichberechtigte Teilhabe der Sinti und Roma in Politik und Gesellschaft und den Schutz und die Förderung als nationale Minderheit ein. Die Hildegard Lagrenne Stiftung steht für Bildung, Inklusion und Teilhabe von Sinti und Roma in Deutschland und bietet Qualifizierung, Förderung und Beratung an. Das Roma Antidiscrimination Network (RAN) bietet Betroffenen von Antiziganismus, die in Schulen, Behörden, bei der Arbeit, bei der Wohnsituation, im Gesundheitswesen und an anderen Orten benachteiligt werden und wurden, Hilfestellung an.

Bundesweit beschäftigt sich die Forschungsstelle Antiziganismus mit grundlegenden Studien zu Ursachen, Formen und Folgen des Antiziganismus. Die Gesellschaft für Antiziganismusforschung (GfA) versteht es als ihre Aufgabe Antiziganismus in allen gesellschaftlichen Bereichen zu erforschen und die Ergebnisse in der Öffentlichkeit zu präsentieren und zur Diskussion zu stellen.

Die neueste Studie zur Lage der Sinti und Roma in Deutschland der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft der RomnoKher gGmbH ermittelt auch Angaben zu Diskriminierungserfahrungen: Etwa 40% der Befragten mit Kindern haben angegeben, dass ihre Kinder Diskriminierung erfahren mussten (davon ca. 60% mit Gewalt, ca. 40% im Unterricht, ca. ein Drittel von Lehrkräften), und etwa zwei Drittel aller Befragten fühlen sich im heutigen Leben wegen ihrer Zugehörigkeit diskriminiert. Bereits vor zehn Jahren hatte die RomnoKher-Studie 2011 die Bildungsbenachteiligung deutscher Sinti und Roma aufgezeigt.

Beim Deutschen Institut für Menschenrechte ist die Koordinierungsstelle der Unabhängigen Kommission Antiziganismus angesiedelt.
Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität
Mit dem Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt liegt ein umfassendes Konzept des Freistaat Thüringen mit konkreten Maßnahmen zur Förderung von Akzeptanz und Vielfalt in Bezug auf Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente und Intergeschlechtliche sowie queere Personen vor. Die LSBTIQ*-Koordinierungsstelle bei Vielfalt Leben - QueerWeg Verein für Thüringen e. V. bietet vertrauliche Beratung rund um sexuelle und geschlechtliche Vielfalt. Bei Vorankündigung besteht auch die Möglichkeit, in verschiedene Sprachen zu übersetzen.
In neun Sprachen informiert die Internetseite „Queer Refugees Deutschland“. Das Projekt des Lesben- und Schwulenverbands Deutschland (LSVD) schult und berät Einrichtung in Bezug auf ihre Arbeit mit geflüchteten LSBTI-Personen. Darüber hinaus unterstützt es geflüchtete LSBTI-Personen bei der Selbstorganisation und beim Aufbau eigener Netzwerke. Beratung und Unterstützung erhält man auch beim Thüringer Landesverband LSVD Thüringen.

Umfangreiche Informationen zu aktuellen Themen bezüglich „sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität“ finden sich beim Deutschen Institut für Menschenrechte. Informative Beiträge zu LSBTIQ-Themen aus unterschiedlichen Lebens- und Gesellschaftsbereichen in fünf Sprachen bietet das Regenbogenportal des Bundesfamilienministeriums.