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Residenzpflicht und Wohnsitzauflage

Die Residenzpflicht beinhaltet sowohl die Begrenzung der Wohnsitzwahl als auch die Beschränkung der Reisefreiheit. Die Wohnsitzauflage schreibt nur vor, wo der Wohnsitz zu nehmen ist, schränkt jedoch die Reisefreiheit nicht ein.

Nach ihrer Ankunft und Registrierung in Thüringen gilt für Asylsuchende, solange diese in einer Landeserstaufnahme sind, bis zu drei Monaten die Residenzpflicht. Während dieser Zeit dürfen sich die Betroffenen nur im Landkreis oder der kreisfreien Stadt der Landeserstaufnahme (Suhl) frei bewegen. Im Anschluss daran können sich die Geflüchteten unabhängig vom jeweiligen Aufenthaltstitel oder Status in der Regel frei in ganz Deutschland bewegen. Für Reisen während der Zeit der Residenzpflicht muss beim zuständigen Bundesamt eine schriftliche Genehmigung eingeholt werden. Erfahrungsgemäß wird diese für Familienangelegenheiten (beispielsweise Krankenbesuch, Hochzeit, Sterbefall) sowie wichtige Anwalts- und Arztbesuche erteilt. Bei Residenzpflichtverletzungen drohen Geldbußen und im Wiederholungsfall eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr. Eine Verletzung der Residenzpflicht kann für Geflüchtete eine Ablehnung des Asylantrags zur Folge haben.

Während des Asylverfahrens wird ein bestimmter Wohnort festgelegt. Die Geflüchteten können sich damit zwar in ganz Deutschland frei bewegen, unterliegen allerdings der Auflage, ihren Wohnsitz an einem bestimmten Ort in Thüringen zu nehmen. Seit Einführung der bundesweiten Wohnsitzauflage müssen auch in Thüringen anerkannte Flüchtlinge grundsätzlich drei Jahre lang ihren Wohnsitz in Thüringen nehmen. Innerhalb Thüringens kann der Wohnsitz frei gewählt werden.

Sind die Betroffenen jedoch beispielsweise nicht auf Sozialleistungen angewiesen, können sie eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit, einen Studienplatz oder eine Ausbildungsstelle nachweisen (sowie auch in besonderen Härtefällen), kann die Wohnsitzauflage aufgehoben werden und ein Antrag auf Streichung gestellt werden. Antragsmuster zur Streichung der Wohnsitzauflage finden sich unter anderem auf der Internetseite des Flüchtlingsrats Thüringen (Antragsmuster Flüchtlingsrat).

Weiterführende Informationen

  • Ausführliche Informationen bezüglich Residenzpflicht und Wohnsitzauflage bietet die Internetseite des Berufsverbands der Rechtsjournalisten e.V.
  • Antragshilfen auf Umverteilung finden sich auf den Internetseiten des Flüchtlingsrats Thüringen.

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