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Bleibeperspektive und sichere Herkunftsstaaten

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge unterscheidet die Asylantragstellenden nach Personen mit „guter Bleibeperspektive“, Personen „ohne gute Bleibeperspektive“ und „Dublin-Fällen“ sowie Personen aus sicheren Herkunftsstaaten. Eine gute Bleibeperspektive besteht, wenn die Schutzquote (der Anteil von anerkannten Schutzsuchenden) bei über 50 Prozent liegt. Im Jahr 2016 handelte es sich dabei um Syrien, Irak, Iran, Eritrea und Somalia. Seit August 2019 trifft dies nur noch auf die Herkunftsländer Eritrea und Syrien zu. Welche Herkunftsländer das Kriterium Schutzquote erfüllen, wird halbjährlich festgelegt. Menschen aus diesen Herkunftsländern haben bereits vor Abschluss des Asylverfahrens Zugang zu Sprachkursen des Bundes, Arbeitsmöglichkeiten und anderen integrativen Maßnahmen. Menschen aus Herkunftsländern ohne gute Bleibeperspektive müssen den Ausgang ihres Asylverfahrens abwarten bevor sie – im Falle der Anerkennung – die gleichen Rechte und Zugänge zu Integrationsangeboten des Bundes erhalten.

Ein Sonderfall sind die sogenannten sicheren Herkunftsstaaten. Als solche wurden in Deutschland unter anderem die Balkan-Staaten, Ghana und Senegal festgelegt. Bei Asylanträgen von Personen aus diesen Ländern besteht die Regelvermutung, dass keine Verfolgungsgefahr vorliegt. Daher werden ihre Asylanträge als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt, sofern es nicht Tatsachen oder Beweismittel gibt, welche die Annahme begründen, dass ihnen (abweichend von der allgemeinen Lage im Herkunftsstaat) Verfolgung droht. Wenn der Asylantrag als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt wird, hat dies verkürzte „Rechtsbehelfsfristen“ zur Folge. Personen aus sicheren Herkunftsstaaten, die nach dem 31.August 2015 ihren Asylantrag gestellt haben, erhalten zudem ein Beschäftigungsverbot.

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