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Familiennachzug

Der Schutz der Familie ist ein Grundrecht. Geflüchtete, die in beständiger Angst und Sorge um ihre nächsten Familienangehörigen sind, können in ihrem Zufluchtsland nur schwer ein neues Leben aufbauen. Der Familiennachzug wird in der Regel nur Mitgliedern der Kernfamilie gewährt. Das Recht, Ehepartner, Ehepartnerin oder minderjährige, ledige Kinder aus dem Fluchtland nachkommen zu lassen, haben nur Personen mit bestimmten Aufenthaltstiteln.

Generelle Voraussetzungen für den Familiennachzug:

  • es liegt kein Ausweisungsgrund vor
  • Besitz einer Aufenthaltserlaubnis, einer Niederlassungserlaubnis, einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU oder einer blauen Karte EU
  • es ist ausreichender Wohnraum für die Familie vorhanden
  • der Lebensunterhalt der Familienangehörigen, inklusive Krankenversicherung, ist aus eigenen Mitteln gesichert
  • in bestimmten Konstellationen Nachweis von Deutschkenntnissen

Weitere Informationen zum Thema Familiennachzug zu Deutschen, Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern oder nicht geflüchteten Drittstaatsangehörigen finden sich hier.

Für Geflüchtete gelten beim Familiennachzug besondere Regelungen. Bei Asylberechtigten und anerkannten Flüchtlingen bestehen verringerte Anforderungen. So ist auf die Sicherung des Lebensunterhalts als auch auf den Nachweis von Deutschkenntnissen zu verzichten, wenn der Antrag auf Familienzusammenführung bei der deutschen Auslandsvertretung innerhalb von drei Monaten nach Anerkennung gestellt wird. In diesem Fall muss auch kein ausreichender Wohnraum nachgewiesen werden.

Der Familiennachzug kommt grundsätzlich nur für Ehegatten und minderjährige, ledige Kinder beziehungsweise Eltern von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Frage. Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH) behalten unbegleitete Minderjährige, die während des Asylverfahrens volljährig und später als Flüchtling anerkannt werden, ihr Recht auf Familienzusammenführung. In der aktuellen deutschen Rechtspraxis wird dieses Urteil meist nicht umgesetzt. Die Minderjährigkeit muss demnach zum Zeitpunkt der Antragstellung auf Familiennachzug vorliegen.

Weiterführende Informationen zur aktuellen Rechtslage in Deutschland sowie zum Elternnachzug zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen bietet die Internetseite des Bundesfachverbandes unbegleitete minderjährige Flüchtlinge e.V. (BumF).

Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten

Der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten wurde mit dem Asylpaket II bis Juli 2018 ausgesetzt. Zum 1. August 2018 ist mit dem Familiennachzugsneuregelungsgesetz eine Neuregelung zum Familiennachzug zu subsidiär Geschützten in Kraft getreten. Demnach kann monatlich maximal 1000 Familienangehörigen der Familiennachzug aus humanitären Gründen gewährt werden. Ein Anspruch auf Familiennachzug besteht jedoch nicht.

Ausführliche Informationen sowie Praxishinweise zum Familiennachzug bieten unter anderem der Informationsverbund Asyl & Migration, das FAQ des UNHCR sowie die Internetseite des Flüchtlingsrats Thüringen.

Familienzusammenführung im Dublin-Verfahren

Einen Anspruch auf Familiennachzug können Asylsuchende unter bestimmten Voraussetzungen auch während des Asylverfahrens haben. Voraussetzung der Familienzusammenführung nach Deutschland über die Dublin-III-Verordnung ist, dass sich alle an der Familienzusammenführung beteiligten Familienangehörigen in einem europäischen Mitgliedstaat beziehungsweise Norwegen, der Schweiz, Liechtenstein oder Island aufhalten. Im Rahmen des Dublin-Verfahrens wird geprüft, ob Mitglieder der Familie der antragstellenden Person sich bereits in einem anderen Mitgliedstaat aufhalten. So ist festlegt, dass der Mitgliedstaat für das Asylverfahren zuständig sein kann, in dem sich bereits ein Mitglied der Familie aufhält.
Deutschland kann nur so lange zuständig werden, wie sich der oder die nachzugswillige Familienangehörige im anderen Mitgliedsstaat noch im Asylverfahren befindet. Der Wunsch auf Familienzusammenführung muss schriftlich gestellt werden.

Weiterführende Informationen bietet die Handreichung der Diakonie: Familienzusammenführung im Rahmen von Dublin III.

Thüringer Aufnahmeanordnung

Für syrische Staatsangehörige besteht in Thüringen mit der Landesaufnahmeanordnung zum Familiennachzug Syrien die Möglichkeit des erweiterten Familiennachzugs (Verwandte zweiten Grades), sofern sogenannte Verpflichtungsgeberinnen oder -geber für den Lebensunterhalt aufkommen. Das heißt, die oder der Verpflichtungsgebende muss sich über einen Zeitraum von fünf Jahren verpflichten, die für den Aufenthalt notwendigen Kosten zu übernehmen. Ausgenommen davon sind die Kosten für die Gesundheitsversorgung. Die Aufnahmeanordnung wurde zuletzt bis 31. Dezember 2022 verlängert. Detaillierte Informationen finden sich im „Merkblatt zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge durch ihre in Thüringen lebenden Verwandten" auf der Seite des Flüchtlingsrats Thüringen. Der „Thüringer Flüchtlingspaten Syrien e.V.“ hat sich zum Ziel gesetzt, das finanzielle Risiko der Verpflichtungsgeberinnen und -geber auf viele Schultern zu verteilen und die entstehenden Kosten durch  Spendengelder zu decken.

 

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