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Duldung

Besitzt eine geflüchtete Person eine Duldung, meint dies eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung bei Ausreisepflicht, wenn ein Asylverfahren nicht zu einer Anerkennung geführt hat. Mit einer Duldung ist daher kein Aufenthaltstitel verbunden. Geduldeten wird lediglich ein vorrübergehender, straffreier Aufenthalt gewährt, weil eine Abschiebung aus bestimmten Gründen nicht möglich ist. Je nach Duldungsgrund kann, sobald das Abschiebungshindernis entfällt, die Abschiebung vollzogen werden.

Gründe für eine Duldung können sein:

  • keine bestehende Flugverbindung
  • bundespolitische Entscheidungen zur Aussetzung von Abschiebungen in Länder aufgrund einer allgemeinen Gefährdungslage
  • fehlende notwendige Reisepapiere
  • amtlich festgestellte Reiseunfähigkeit wegen Krankheit

Eine Duldung muss vor Ablauf, meist alle ein bis drei Monate, durch die zuständige Ausländerbehörde verlängert werden. Geduldete Personen sind weiterhin zur Ausreise verpflichtet. Eine Abschiebung kann auch während des Gültigkeitszeitraums der Duldung erfolgen. Der Zustand der Duldung kann sich, insofern die Duldungsgründe weiterhin bestehen bleiben, über mehrere Jahre hinziehen, sodass Maßnahmen wie Ausbildung bzw. Berufsschulbesuche möglich sind.

Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung

Duldungen können trotz Wegfall des Abschiebungshindernisses ausgestellt werden, beispielsweise für die Dauer einer betrieblichen oder schulischen Berufsausbildung. Durch das Integrationsgesetz des Bundes wurde 2016 erstmals ein Anspruch auf eine Ausbildungsduldung aufgenommen, welche sich auf die gesamte Ausbildungszeit und auch eine sechsmonatige Arbeitsplatzsuche im Anschluss bezieht.

Mit dem am 1. Januar 2020 in Kraft getretenem Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung erhalten geduldete Personen eine Aufenthaltsperspektive in Deutschland. Mit der Beschäftigungsduldung wurde ein neuer Status zu den bereits existierenden Regelungen für die Ausbildungsduldung eingeführt. Die Beschäftigungsduldung richtet sich an gut integrierte Geduldete, die ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten. Voraussetzungen sind unter anderem der Besitz einer Vorduldung von 12 Monaten, eine geklärte Identität, hinreichende Sprachkenntnisse sowie ein seit 18 Monaten bestehendes Arbeitsverhältnis.

Weitere Informationen zu Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung finden sich auf der Internetseite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.

Mit dem Zweiten Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht wurde durch die Einführung des neuen § 60b AufenthG (Aufenthaltsgesetz) ein neuer Duldungsstatus für Personen mit ungeklärter Identität eingeführt. Dies hat weitreichende Auswirkungen für die betroffene Person und beinhaltet beispielsweise ein grundsätzliches Arbeitsverbot. Nähere Informationen zu § 60b AufenthG bieten der Informationsverbund Asyl & Migration sowie das Netzwerk Berlin hilft.

 

Weiterführende Informationen

  • Detaillierte Informationen zu den einzelnen Duldungsformen, ihre Voraussetzungen und Rechtsfolgen bietet die Übersichtstabelle des GGUA Flüchtlingshilfe e. V.
  • Die Arbeitshilfe: „Duldung + Arbeit = Aufenthaltserlaubnis?“ des IvAF-Netzwerkes „BLEIBdran. Berufliche Perspektiven für Flüchtlinge in Thüringen“ bietet Informationen zu den verschiedenen Voraussetzungen und Wegen zur Aufenthaltserlaubnis.

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