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Aufenthaltstitel

Asylberechtigt und Flüchtlingseigenschaft (Aufenthaltserlaubnis für 3 Jahre)

Nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) sind Flüchtlinge Menschen, die aus politischen Gründen, wegen ihrer Rasse, Nationalität, Religion oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe in ihrem Heimatland bedroht sind. Die Genfer Flüchtlingskonvention definiert ein Mindestmaß an Schutz, Hilfe und Rechten, die ein Unterzeichnerstaat der Konvention gewähren muss. Damit einer Person die Flüchtlingseigenschaft entsprechend der GFK anerkannt werden kann, müssen zahlreiche Voraussetzungen erfüllt sein.

Das Recht auf Asyl nach Artikel 16a des Grundgesetzes entspricht weitestgehend den Voraussetzungen der Genfer Flüchtlingskonvention. Bei der Entscheidung über den Schutzstatus kommt dieser jedoch selten zur Anwendung, da er die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei der Einreise über sichere Drittstaaten ausschließt. Praktisch bedeutet dies, dass lediglich Geflüchtete, die auf direktem Flugweg nach Deutschland gekommen sind, den Schutzstatus nach Artikel 16a Grundgesetz erhalten können.

Die Aufenthaltserlaubnis anerkannter Flüchtlinge (Flüchtlingseigenschaft) nach der Genfer Flüchtlingskonvention sowie Asylberechtigter nach Art. 16a GG (Grundgesetz) ist zunächst auf drei Jahre befristet. Im Anschluss daran besteht die Möglichkeit einer Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis, wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mitgeteilt hat, dass keine Voraussetzungen für einen Widerruf vorliegen. Bei Erfüllung bestimmter Integrationsvoraussetzungen kann diese in eine Niederlassungserlaubnis (unbefristetes Aufenthaltsrecht) umgewandelt werden.

Subsidiärer Schutz (Aufenthaltserlaubnis für 1 Jahr)

Für Menschen, die weder als Flüchtlinge anerkannt sind noch Asyl erhalten, besteht die Möglichkeit des sogenannten subsidiären Schutzes. Dieser Aufenthaltsstatus wird zum Beispiel gewährt, wenn im Herkunftsland Folter, Todesstrafe, Gefahr durch einen bewaffneten Konflikt oder Bürgerkrieg drohen. Die betreffende Person erhält zunächst eine einjährige Aufenthaltserlaubnis, die bei Fortbestehen der Gefährdungslage verlängert wird.

Abschiebungsverbot (Aufenthaltserlaubnis für mindestens 1 Jahr)

Bei Abschiebeverboten handelt es sich um Schutz auf Grundlage nationalen Rechts. Geflüchteten, die weder die Asylberechtigung noch die Voraussetzungen für einen subsidiären Schutz erfüllen, kann ein Abschiebeverbot aus humanitären Gründen (zum Beispiel bei Krankheit ohne ausreichende Behandlungsmöglichkeit im Herkunftsland) durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erteilt werden. Dies bedeutet den Erhalt einer Aufenthaltserlaubnis für mindestens ein Jahr.

Weiterführende Informationen

  • Detaillierte Informationen zu den einzelnen Aufenthaltstiteln sowie zu Anerkennungsvoraussetzungen zu einzelnen Schutzstatus bietet unter anderem die Internetseite des GGUA Flüchtlingshilfe e. V.
  • Detaillierte Informationen sowie Gesetzestexte, Rechtsprechungen und Materialen zu allen asyl- und aufenthaltsrelevanten Fragen fasst der Informationsverbund Asyl & Migration zusammen.
  • Einen umfassenden Überblick zu allen Fragen des materiellen Flüchtlingsrechtes gibt der „Leitfaden zum Flüchtlingsrecht". Die materiell-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Flüchtlings- oder anderweitigem Schutz“ des Deutschen Rotes Kreuzes und des Informationsverbundes Asyl & Migration.
  • Allgemeine Informationen zum Thema Flucht und Asyl in Thüringen finden sich im Info-Heft „Flucht und Asyl“ des Flüchtlingsrats Thüringen e.V.
  • Umfangreiche Informationen zum Thema Aufenthaltserlaubnis bietet unter anderem die Arbeitshilfe zum Thema Flucht und Migration – „Soziale Rechte für Flüchtlinge“ des Paritätischen Gesamtverbandes.

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