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Integrationsbeauftragte von acht Ländern fordern verantwortungsbewusste Afghanistanpolitik der künftigen Bundesregierung

16/2021
Erstellt von Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge

Mit einem gemeinsamen Appell haben sich die Integrationsbeauftragten der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen an die verhandelnden Parteien für eine künftige Bundesregierung gewandt.

Karte von Afghanistan

Mit einem gemeinsamen Appell haben sich die Integrationsbeauftragten der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen an die verhandelnden Parteien für eine künftige Bundesregierung gewandt. „Angesichts der Katastrophe in Afghanistan gilt es, Verantwortung zu übernehmen, Menschenleben zu retten und den hier lebenden afghanischen Menschen Perspektiven zu eröffnen“, fasst die geschäftsführende Thüringer Integrationsbeauftragte Annett Roswora zusammen. „Was das konkret heißt, gehört in den Koalitionsvertrag einer künftigen Regierung!“ fordert Roswora.

Die Forderungen der Beauftragten zielen zum einen darauf ab, Strukturen und Verfahren auszubauen, um Schutzsuchenden aus Afghanistan legale und sichere Einreisemöglichkeiten zu gewähren. Zum zweiten machen die Beauftragten deutlich: Es sei nicht zu erwarten, dass eine sichere Rückkehr für afghanische Staatsangehörige nach Afghanistan absehbar möglich ist. Im Sinne einer weitsichtigen und nachhaltigen Integrationspolitik bräuchten diese Menschen dauerhafte Aufenthaltstitel verbunden mit uneingeschränkten Zugängen zu Integrations- und Sprachangeboten und zum Arbeitsmarkt. Dazu gehörte auch, dass das Recht auf Familiennachzug endlich und zügig uneingeschränkt umgesetzt werden muss.

Acht der zehn stimmberechtigten Länderbeauftragten haben den Appell mitgezeichnet. Den Appel der Beauftragten finden Sie in der Anlage.

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