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Roswora fordert neue Bundesregierung zu humanitärer Flüchtlingspolitik in Bezug auf Afghanistan auf

15/2021
Erstellt von Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge

„Es ist zynisch, einerseits vor der Situation in Afghanistan zu kapitulieren und andererseits zu verhindern, dass Länder wie Thüringen ein Aufnahmeprogramm für schutzbedürftige Menschen aus Afghanistan etablieren wollen.“

Afghanische Kinder

Zum Tag des Flüchtlings, am 1. Oktober, fordert die geschäftsführende Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Annett Roswora, die neue Bundesregierung auf, der Realität in Afghanistan durch klares politisches Handeln Rechnung zu tragen.

„Es ist zynisch, einerseits vor der Situation in Afghanistan zu kapitulieren und andererseits zu verhindern, dass Länder wie Thüringen ein Aufnahmeprogramm für schutzbedürftige Menschen aus Afghanistan etablieren wollen“, kritisiert Roswora die ablehnende Äußerung von Innenminister Horst Seehofer zum Landesaufnahmeprogramm des Freistaates. Der entsprechende Antrag liegt dem Bundesinnenministerium seit Anfang September zur Bewilligung vor. Eine Antwort steht noch aus. „Dabei gehört es jetzt auf die Tagesordnung, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um Menschenleben zu retten und den Schutzsuchenden eine Perspektive zu geben“, fordert Roswora.

„Das bedeutet, in Deutschland lebenden Afghaninnen und Afghanen den entsprechenden Schutzstatus zu gewähren und ihren Aufenthalt zu sichern“, führt die Beauftragte aus. Darüber hinaus müsse das Recht auf Familiennachzug endlich und zügig umgesetzt werden. „Es ist unverzeihlich, dass deutsche Behörden durch verzögertes Handeln das Leben von Familienangehörigen unnötig lang lebensgefährlichen Risiken aussetzen“, konstatiert Roswora. Außerdem gelte es, sowohl Ortskräfte als auch alle anderen besonders bedrohten Menschen – wie Menschenrechtsaktivisten, Journalistinnen, Wissenschaftler und Künstlerinnen – maximal bei ihrer Suche nach Schutz zu unterstützen. Außerdem sollten die deutschen Botschaften in den anliegenden Ländern angewiesen werden, ihre Türen für alle afghanischen Schutzsuchenden zur Antragsprüfung zu öffnen. „Es reicht nicht, auf die Unterstützung der angrenzenden Staaten zu setzen“, mahnt Roswora. „Denn weder Iran noch Pakistan handeln im Interesse dieser Menschen. Diese sind vielmehr Spielball internationaler staatlicher Interessen.”

Der Umgang mit der Situation in Afghanistan werde offenbaren, wie ernst es die internationale Gemeinschaft – aber auch die neue bundesdeutsche Regierung - mit den Grundsätzen internationaler Menschenrechte und universaler humanitärer Verantwortung meine, so die Beauftragte.

Mit der Gründung von PRO ASYL im Jahr 1986 wurde der Tag des Flüchtlings ins Leben gerufen, der seitdem integraler Bestandteil der Interkulturellen Woche ist. Er findet immer am Freitag der Aktionswoche statt – also dieses Jahr am 1. Oktober - statt.

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